Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der foodskeptics Mobiltelefon-Dienste und Internetseiten

Stand 04.06.2016

Allgemeines / Anwendungsbereich

foodskeptics, ein Service der foodskeptics UG, ist ein Informations- und Servicedienst für Verbraucher (Nutzer). Soweit für die Dienste von foodskeptics mit Nutzern Verträge geschlossen werden, wird Vertragspartner die

foodskeptics UG, Fährtwiesenstraße 17/2, 88048 Friedrichshafen
Amtsgericht Ulm, HRB 733197
Geschäftsführer: Martin Dennenmoser
E-Mail: support@foodskeptics.com

Diese Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage der Rechtsverhältnisse zwischen foodskeptics und Nutzern über Dienste, die über foodskeptics-Webseiten bzw. nach Download über die mobilen Dienste von foodskeptics, wie z.B. Mobile Browser und mobile Applikationen, sowie auch für mobile Endgeräte wie z.B. Handy, Smartphone und PDA zur Verfügung gestellt werden.

Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für den Fall entgegenstehender Geschäftsbedingungen von Nutzern. Diese werden auch dann nicht angenommen, wenn foodskeptics in Kenntnis der Bedingungen eines Nutzers Leistungen erbringt, es sei denn Abweichendes ist schriftlich vereinbart.

Informations- und Servicedienst / Vertragsverhältnisse

Nutzer können die foodskeptics-Dienste über das Onlineportal www.foodskeptics.com, nach Download der foodskeptics-Software (foodskeptics- Applikation) auf mobilen Endgeräten nutzen. Für die kostenlos angebotene foodskeptics Applikation entstehen dem Nutzer keine Kosten.

Mit den Diensten von foodskeptics können Nutzer Produkte suchen und sich u.a. über Details wie:

Preise, Produkteigenschaften (Allergien / Unverträglichkeiten) und Bewertungen sowie online-bzw. lokale Informationen und Angebote auf Abschluss von Kauf-und Dienstleistungsverträgen mit Drittanbietern (Konsumenteninformationen) informieren.

Nutzer können sich über Links von foodskeptics zu Drittanbietern weiterleiten lassen und dort Produkte kaufen und Dienstleistungen bestellen. Die foodskeptics-Applikation ermöglicht mittels Barcode-Scan eine manuelle Produktsuche, über die Nutzer Konsumenteninformationen abrufen können und über die eine Weiterleitung zu anbietenden Drittanbietern unterstützt wird, die weitere Informationen und Erwerbsangebote bieten.

Die von foodskeptics veröffentlichten Konsumenteninformationen sind keine Angebote auf Abschluss von Kauf- bzw. Dienstleistungsverträgen. In den foodskeptics-Diensten werden Links zu Drittanbietern gesetzt, in denen gefundene Produkte erworben werden können. Durch die Verweisung auf Drittanbieter kommt zwischen Nutzern und foodskeptics kein Vertragsverhältnis zustande. Nutzer sind verpflichtet, den jeweiligen Erwerbsvorgang des verlinkten Drittanbieters vollständig zu beachten, foodskeptics treffen hierbei keine Informations-bzw. Aufklärungspflichten. Anfragen und Reklamationen bzgl. des Erwerbs bzw. des erworbenen Produkts/Dienstleistung bei Drittanbietern sind nur an diese zu richten.

Um den foodskeptics-Bestellservice zu nutzen, gibt der Nutzer gegenüber foodskeptics die für den Abschluss und die Abwicklung eines Kauf- bzw. Dienstleistungsvertrages erforderlichen Erklärungen ab und beauftragt foodskeptics, die Erklärungen als Bote dem jeweiligen Drittanbieter zu übermitteln. Mit der Eingabe der erforderlichen Willenserklärungen und der Bestätigung des Bestellwunsches durch Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Nutzer gegenüber foodskeptics ein Angebot auf Abschluss eines Auftrages ab. Gegenstand der Beauftragung von foodskeptics ist die Übermittlung des betreffenden Angebotes des Nutzers auf Abschluss eines Kauf- bzw. Dienstleistungsvertrages an den Drittanbieter. Das Auftragsangebot kann foodskeptics mit der Erklärung gegenüber dem Nutzer annehmen, dass dessen Bestellung an den Drittanbieter übermittelt wurde. Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung. Auf die Annahme der Bestellung durch den Drittanbieter hat foodskeptics keinen Einfluss. Die Auskunftspflicht von foodskeptics ist darauf beschränkt, den Nutzern mitzuteilen, ob die Botenerklärung an den Dritten weitergeleitet wurde (§ 666 BGB). Es besteht keine Verpflichtung, das an foodskeptics aufgrund der Vermittlung des Nutzers an den Drittanbieter Geleistete herauszugeben - § 667 BGB wird abbedungen. Führt foodskeptics den Auftrag nicht aus, teilt foodskeptics dem Nutzer dies mit. Die Mitteilung ist zugleich die Kündigung des Auftrages (§ 671 BGB).
Bestätigt der Nutzer seinen Bestellwunsch durch Anklicken des Bestell-Buttons, erlischt das Widerrufsrecht gegenüber foodskeptics aus dem Auftragsvertrag, wenn foodskeptics die Botenerklärung an den Drittanbieter weitergeleitet hat (§ 312d III BGB). Ein Widerruf ist an die in Ziff. 1.1 genannte Gesellschaft zu richten. Widerrufsrechte gegenüber Drittanbietern bleiben unberührt.

Eingeschränkte Haftung / Verfügbarkeit

foodskeptics gewährt Nutzern über seine Dienste auch Zugang zu von Dritten angebotenen Informationen. Für diese Informationen sind die Dritten selbst verantwortlich. Foodskeptics übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die Inhalte von Drittanbietern, insbesondere nicht für die Richtigkeit von Preis- und Produktangaben (Liste der Zutaten, Allergenkennzeichnungen, etc.), die Verfügbarkeit von Produkten und die Vollständigkeit der Informationen.

Foodskeptics haftet bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen wegen Schäden von Nutzern grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Falle des Schuldnerverzugs und bei von foodskeptics zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung, haftet foodskeptics auch für jede schuldhafte Pflichtverletzung seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit von foodskeptics und bei grob fahrlässigem Verhalten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von foodskeptics ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit die Haftung von foodskeptics ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung gesetzlicher Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von foodskeptics. Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen und wesentlicher Vertragspflichten. Die Entwicklung der foodskeptics-Dienste befindet sich in einem dynamischen Prozess. foodskeptics kann seine Dienste ändern, ohne Nutzer vorher hierüber zu informieren. foodskeptics behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Nutzer haben keinen Anspruch auf die zeitliche und/oder räumliche Verfügbarkeit der foodskeptics-Dienste; es besteht kein Anspruch auf den Download der foodskeptics-Applikation. Foodskeptics-Dienste können ohne Hinweis an die Nutzer eingeschränkt, unterbrochen bzw. eingestellt werden.

Pflichten und Haftung der Nutzer-Rechteübertragung

Nutzer sind zu einer rechtmäßigen Inanspruchnahme der foodskeptics-Dienste verpflichtet. Foodskeptics-Dienste dürfen insbesondere nicht dazu missbraucht werden, strafrechtlich relevante Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (z. B. auch gegen gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) zu verstoßen. Aktivitäten dieser Art können zivil- oder strafrechtliche Verfolgungen nach sich ziehen.
foodskeptics behält sich vor, von Nutzern eingestellte Inhalte ohne Ankündigung zu entfernen und zu ändern, insbesondere wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine Veröffentlichung gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen wird.
Für sämtliche Inhalte (z.B. Bilder, Texte und Links), die Nutzer anderen zugänglich machen oder verbreiten, sind diese verantwortlich. Es liegt daher im jeweiligen Verantwortungsbereich eines Nutzers, sicherzustellen, dass alle Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Nutzer haben vor dem Hochladen von Bilddateien sicherzustellen, dass ihnen an dem Bild bzw. an der entsprechenden Datei Nutzungsrechte zustehen und die Veröffentlichung im Einklang mit gesetzlichen Vorschriften, den Rechten Dritter und den guten Sitten steht. Nutzer haben angemessene Vorkehrungen zu treffen, die von ihnen auf den foodskeptics-Diensten Dritten zugänglichen Informationen selbst zusätzlich zu sichern. Foodskeptics haftet nicht für den Verlust von Nutzerdaten. Foodskeptics ist es gestattet, die von Nutzern eingestellten Inhalte für die foodskeptics-Dienste zu nutzen und Nutzer räumen foodskeptics die erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, sämtliche Inhalte über die foodskeptics-Dienste oder auch andere Medien und Dienste weltweit öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und auch ggf. entgeltlich auf Dritte zu übertragen.

foodskeptics-Dienste dürfen nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Datennutzungen, die bezwecken, Inhalte gewerblich, kommerziell oder anderweitig geschäftsmäßig zu verwenden, ist Nutzern verboten. Ausnahmen hiervon müssen im Voraus von foodskeptics schriftlich genehmigt werden.

Nutzer sind zudem nicht berechtigt, die Leistungen von foodskeptics Dritten entgeltlich zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, foodskeptics hat die Überlassung vorher ausdrücklich schriftlich genehmigt.

Nutzer stellen foodskeptics von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge ihres Verschuldens aufgrund widerrechtlicher Nutzung der foodskeptics-Dienste erhoben werden. Nutzer unterrichten foodskeptics unverzüglich über Inanspruchnahmen durch Dritte aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung.